Was ist der Finanzausgleich?

Was ist der Finanzausgleich?Der Finanzausgleich (FAG) regelt in Österreich die Aufteilung der Einnahmen des Staates – vor allem aus Steuern und Abgaben – auf Bund, Länder und Gemeinden. Im Durchschnitt werden pro Jahr etwa 90 Milliarden auf die einzelnen Gebietskörperschaften aufgeteilt. Die Gemeinden erhalten davon in der Regel 11,849 %. Das sind die sogenannten „Ertragsanteile“. Die neun Bundesländer erhalten in etwa den doppelten Prozentsatz. Sie heben selbst keine Steuern ein.

Der Finanzausgleich ist eine einvernehmliche Vereinbarung, die nicht von der Bundesregierung sondern von den Finanzausgleichspartnern verhandelt und beschlossen wird. Die Finanzausgleichspartner sind das Bundesministerium für Finanzen, die Landeshauptleute bzw. Landesfinanzreferentinnen oder –referenten sowie der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund.

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