Finanzielle Mittel dort, wo sie gebraucht werden
![Finanzen]( "©Pixabay")
Die Finanzierung der vielfältigen Gemeindeaufgaben von der Wiege bis zur Bahre wird zunehmend komplexer. In der Wahrnehmung dieser Aufgaben sind zudem die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.
Der Themenkreis Finanzen ist stark in der klassischen Interessenvertretung verwurzelt, prüft dabei die laufenden Gesetzesvorhaben und Änderungen in Verordnungen und Richtlinien auf gemeinderelevante Themen und nimmt allenfalls Stellung im Sinne der Gemeinden zur Wahrung derer Interessen.
Zudem unterstützt der Themenkreis Finanzen die Gemeinden in einer Vielzahl an Themen mit finanziellem oder steuerrechtlichem Bezug. Dies erfolgt entweder direkt mit den Gemeinden oder im Team mit weiteren Themenkreisen des Vorarlberger Gemeindeverbandes.
Die Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfungen (Abgabenprüfer für die Gemeinden), das Projekt Einheitsbewertung (Bewertung Grundsteuer) und die Verwaltung des Bürgermeisterpensionsfonds runden das Aufgabengebiet ab.
Unsere Schwerpunkte:
- Interessenvertretung gegenüber Bund und Land
- Unterstützung bei steuerlichen Fragestellungen und Finanzierungsvereinbarungen
- Hilfestellung zu Bezügen der Gemeindeorgane
- Gemeindeförderungen aus Bedarfszuweisungsmittel (Land)
Einen Teil ihrer Ausgaben finanzieren Gemeinden über Abgaben und Beiträge. Die Höhe der Zahlungen schreiben sie Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Unternehmen, in einem Bescheid vor, bzw. müssen die Abgabenpflichtigen diese Zahlungen selber bemessen und entrichten. Beispiele sind die Grundsteuer, die Kommunalsteuer oder die Tourismusabgabe.
Die eingehobenen Abgaben und Beiträge zu kontrollieren, ist eine weitere Aufgabe der Gemeinden. Die Materie ist allerdings sehr komplex. Gerade für kleinere Gemeinden ist es deshalb mitunter eine Herausforderung, für alle Fragen eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit tiefgreifendem Fachwissen zur Verfügung zu haben.
Die Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung bündelt diese Expertenkompetenzen und Aufgaben gemeindeübergreifend. Über die Gemeindekooperation Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung beschäftigen 53 Vorarlberger Gemeinden zwei Abgabenprüfer, die diese so wichtige Kontrollfunktion verlässlich ausüben. Die Kooperation entspricht einer zweckmäßigen und sparsamen Verwaltung. Für viele Gemeinden bedeutet sie bessere Qualität und letztlich geringere Kosten. Die Entstehung der Gemeindekooperation hat der Vorarlberger Gemeindeverband koordiniert.
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Vorarlbergs waren lange Zeit nicht ausreichend sozial abgesichert. Erst im Jahr 1973 hat das Land Vorarlberg über das Bürgermeister-Pensionsgesetz eine Pensionsversicherung für Gemeindeoberhäupter eingeführt. Den Bürgermeisterpensionsfonds verwaltet seither der Vorarlberger Gemeindeverband.
Seit 1997/98 sind alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über das allgemeine Sozialversicherungssystem versichert. Jene, die ihre Ansprüche vor diesem Zeitraum erworben haben, beziehen ihre Pension allerdings noch über den Bürgermeisterpensionsfonds. Die Geschäftsstelle des Bürgermeisterpensionsfonds berechnet jährlich die Höhe der Pensionen aufgrund der gesetzlichen Indexierungen und zahlt die Ruhe- und Versorgungsbezüge monatlich aus.
Der Vorarlberger Gemeindeverband informiert seine Mitglieder auf der Plattform vConnect regelmäßig über Neues aus den verschiedensten Themenbereichen. vConnect ist für Gemeinde- als auch Landesbedienstete zugänglich.
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