Beschlüsse
1. Bürgermeister Walter Rauch begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
2. Die Niederschrift vom 18.06.2015 wird einstimmig genehmigt.
3. Raumplanung Im Walgau formuliert im Sinne eines raumplanerischen Leitbilds die Grundsätze und Ziele für die Raum- und Siedlungsentwicklung in der Region Walgau, die für die ganze Region Gültigkeit beanspruchen. Das Dokument ist, neben dem Beschluss zur Sanierung des Walgaubads und zur Gründung der WFI GmbH, das Zweite große Projekt, das die Regio Im Walgau seit ihrer Gründung zu einem erfolgreichen Abschluss bringen will.
Raumplanung Im Walgau wurde auf der Grundlage der in den Räumlichen Entwicklungskonzepten der Walgau-Gemeinden formulierten Grundsätze und Ziele erarbeitet, die inhaltlich große Überschneidungen aufweisen. Die Diskussionen über die räumliche Entwicklung begannen bereits im Jahr 2012 und füllten zahlreiche Sitzungen des Regio-Vorstands. Grundlage waren die intensiven Diskussionen bei der Erarbeitung der Räumlichen Entwicklungskonzepte der Walgau-Gemeinden in den zuständigen Ausschüssen und in öffentlichen Veranstaltungen. Darin stecken zahllose Stunden ehrenamtlicher MandatarInnen und BewohnerInnen des Walgaus, die sich über die Zukunft des Walgaus und die Entwicklung von Siedlung und Landschaft Gedanken gemacht haben.
Das Dokument wurde parallel zum Räumlichen Entwicklungskonzept der Gemeinde in einem öffentlichen Auflageverfahren ausgelegt. Die Kommentare und Änderungsvorschläge wurden vom Vorstand der Regio Im Walgau diskutiert und das REK in die vorliegende Form gebracht. Die Ergebnisse des Auflageverfahrens sind im WalgauWiki dokumentiert.
Die Gemeindevertretung von Dünserberg beschließt einstimmig, „Raumplanung Im Walgau“ als Ergänzung zum Räumlichen Entwicklungskonzept der Gemeinde und als Arbeitsgrundlage für die zukünftige Zusammenarbeit in der Regio Im Walgau.
4. Der Vorsitzende berichtet, dass die Küche für den Gemeindesaal im Jahre 1999 errichtet wurde und einer Generalsanierung unterzogen werden muss. Zudem sind keine Lager- und Kühlmöglichkeiten vorhanden. Durch einen Fachplaner wurde erhoben, was erforderlich ist und mit welchem Kostenrahmen gerechnet werden muss. Die Sanierungskosten der Küche belaufen sich demnach auf netto € 50.000,00. Für den Neubau der Lager- und Kühlmöglichkeiten wird ein Kostenaufwand von netto ca. € 160.000,00 ausgewiesen. Die Bauarbeiten sollen im Jahre 2016 umgesetzt werden. Durch die Gemeindevertretung wird mehrheitlich (8:1 - Josef Zimmermann) der Grundsatz-beschluss zur Sanierung der Küche, sowie dem Zubau von Lagerräumen und Kühlzellen, auf Grundlage der vorgelegten Kostenschätzung gefasst. Die Plan- und Baubegleitung soll durch das Büro Tschabrun Ingenieure durchgeführt werden. Die erforderlichen Budgetmittel sind im Voranschlag 2016 vorzusehen.
5. Berichte
a. GV Daniel Mally berichtete ausführlich über die Notwendigkeit der Anschaffung eines Klein-Einsatz-Fahrzeuges (KEF) für die Ortsfeuerwehr. Es haben Gespräche mit dem Landesfeuerwehrverband stattgefunden, wobei bestätigt wurde, dass die Anschaffung eines KEF eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden Tanklöschfahrzeug darstellt und seitens des Verbandes entsprechend unterstützt wird. Die Geschätzten Anschaffungskosten für ein derartiges Fahrzeug, samt erforderlichem Umbau und Einrichtung, belaufen sich auf voraussichtlich € 119.000,00. Entsprechende Unterstützung wäre durch den Landes-feuerwehrfonds und dem Land Vorarlberg zu erwarten. Es wird angeregt, die erforderlichen Budgetmittel (im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung), im Voranschlag 2017 vorzusehen. Sollte die Anschaffung eines KEF durch die Gemeinde getätigt werden, wird seitens der Ortsfeuerwehr in Eigenregie ein Anhänger angeschafft und dieser, mit der dazu erforderlichen Gerätschaft ausgestattet. Der Bürgermeister bedankt sich beim
GV Daniel Mally für die ausführliche Aufarbeitung und Präsentation dieses Themas.
b. Der Vorsitzende bringt der Gemeindevertretung den Bericht der unangemeldeten Kassaprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 30.09.2015 vollinhaltlich zur Kenntnis. Es wurde festgestellt, dass die Handkassa und aktuellen Belege korrekt geführt und alle Unterlagen nachvollziehbar abgelegt wurden.
c. Über die anstehende Sanierung der SMS-Satteins wurde berichtet. Hierzu legt der Vorsitzende der Gemeindevertretung diverse Rechnungsmodelle, mit oder ohne Zubau einer zusätzlichen Sporthalle vor.
d. Über die Delegiertenversammlung der Regio ImWalgau am 01.10.2015 in Röns wurde berichtet. Neben einer umfangreichen Rückschau der Regioarbeit, vorgetragen durch die Regio GF Birgit Werle, stand der Rechnungsabschluss 2014, der Voranschlag 2016, sowie ein Bericht der WFI durch Bgm. Eugen Gabriel auf der Tagesordnung. Einen weiteren Tagesordnungspunkt bildeten die Neuwahlen des Vorstandes. Bgm. Florian Kasseroler wurde als Obmann, Bgm. Michael Tinkhauser und Bgm. Walter Rauch als Stellvertreter wiedergewählt. Seitens der Gemeinden Dünserberg nahmen Vizebgm. Markus Hartmann, sowie GV Gerhard Fruhauf an der Versammlung teil.
e. Über die stattgefundene Besprechung des ÖPNV Walgau, betreffend Abstimmung des Fahrplanes 2016 wurde berichtet. Es wurden Anpassungen zur besseren Anbindung der L75a an die Routen nach Feldkirch angeregt. Die Linie 75a entwickelt sich überaus erfreulich. In diesem Jahr werden erstmals über 40000 Fahrgäste diese Linie benutzen.
f. Am 20.10.2015 fand eine Sitzung der Generalversammlung der WFI GmbH in Frastanz statt. Die Baukostenverfolgung der WFI Walgaubad wurde vorgelegt. Über Bestands- und Betreiberverträge wurde berichtet. Ebenfalls steht die Pachtverlängerung von Kiosk und Restaurantbetrieb an.
g. Am 07.09.2015 wurde durch die Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer eine öffentliche Sprechstunde in der Gemeinde abgehalten. Im Anschluss diskutierte die Gemeindevertretung mit der Landtagsvizepräsidentin aktuelle Themen und Anliegen der Gemeinde.
h. Am 17.09.2015 fand am Dünserberg erstmalig ein Philatelietag statt. Ein Sonderdruck einer Briefmarke vom Dünser Älpele mit dem ORS Sender, mit einer Auflage von 300 Stk. wurde angeboten. Einen besonderen Dank an Herrn Peter Schmid, der als Initiator zeichnete.
6. Freie Anträge und Allfälliges:
Über die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Bassig wurde beraten. Es wird angeregt, dass dies im Jahre 2016 offensiv angegangen wird. GV Daniela Amann-Hartmann erklärt sich bereit, hier aktiv einzubringen.