BESCHLÜSSE

1. Bürgermeister Walter Rauch begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Weiter begrüßt er den GF der Dreiklangregion, Herrn Matthias Mayr, der unter TP 7 der Gemeindevertretung zum Dreiklangprojekt berichten wird.

2. Die Niederschrift vom 16.04.2018 wurde einstimmig genehmigt.

3. Der Vorsitzende berichtet, dass die Gemeinde Klaus mit 01.01.2019 der Verwaltungsgemeinschaft Finanzverwaltung Vorderland beitreten wird. Für den Beitritt sind Beschlüsse aller derzeitigen Mitgliedsgemeinden (Dünserberg, Fraxern, Göfis, Sulz, Übersaxen u. Zwischenwasser) notwendig. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Beitritt der Gemeinde Klaus per 01.01.2019 einstimmig zugestimmt.

4. Der Bürgermeister informiert, dass der Evaluierungsbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg über die Umsetzung der Empfehlungen 2014-2016 im Bereich der Gemeinden, zeitgerecht mit den Sitzungsunterlagen an jeden Gemeinde- und Ersatzvertreter versandt wurde und stellt diesen zur Diskussion. Seitens der Gemeindevertretung ergab es zum Bericht keine Wortmeldungen.

5. Der Vorsitzende berichtet, dass in der Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Vertretern der Gemeinden Dünserberg, Düns und Schnifis und dem Grafikbüro Ölz, in mehreren Sitzungen Vorschläge für die einheitliche Beschilderung erarbeitet wurden.

Die Kosten für das Grafikkonzept belaufen sich auf € 3.267,00 netto, welche nach dem Dreiklang-Schlüssel aufgeteilt werden.

Vom Grafikbüro Ölz wurden Angebote der Firmen Huber-Muntlix, Visuform-Dornbirn und Peko-Altach, in der Ausführung „Aluminium roh“ eingeholt und geprüft.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig folgende Vorgangsweise:
a) Die Beschilderung soll gemäß dem ausgearbeiteten Vorschlag der Arbeitsgruppe umgesetzt werden.
b) Die Größe und Ausführung der Schilder wird nochmalig in der Dreiklangregion abgestimmt um ein einheitliches Erscheinungsbild sicherzustellen. 
c) Die Firma Huber – Muntlix (Bestbieter), wird mit der Produktion und Lieferung der Schilder samt Zubehör, laut Angebot beauftragt.

6. Der Bürgermeister berichtet, dass die Regio ImWalgau ihre künftigen Arbeitsschwerpunkte für die Jahre 2018-2020 definierte und in einer Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg festschrieb. Bei der Delegiertenversammlung, am 28.06.2018, auf dem Lärchenhof der Fam. Tschann in Thüringen, wurde diese behandelt und durch die Delegierten (für die Gemeinde Dünserberg LAbg. Markus Hartmann und Gerhard Fruhauf), zur Beschlussfassung in den jeweiligen Gemeindevertretungen empfohlen. LAbg. Markus Hartmann und Gerhard Fruhauf berichteten in der Folge über den Ablauf der Delegiertenversammlung. Diese wurde als sehr informativ, was die Tätigkeit der Regio anbelangte angesehen, sowie in einem gesellschaftlich geselligen Rahmen abgehalten. Die wesentlichen Eckpunkte der Zielvereinbarung wurden erläutert und anschließend intensiv in der Gemeindevertretung diskutiert. In der Folge beschloss die Gemeindevertretung einstimmig die Zielvereinbarungen im Sinne der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung für Regios, für den Zeitraum 2018-2020, mit den drei Schwerpunktthemen, Siedlungsentwicklung und Nachverdichtung, Freiraum und Landschaft, sowie regionale Zusammenarbeit.

7. Berichte

a) Berichte des Vorsitzenden und Ausschüsse 

• Über die Begehung mit Frau Mag. Sperandio der BH Feldkirch, betreffend Umlegung der Mountainbikeroute auf den Schwangweg wurde informiert.

• Seitens der Pächter des Gemeindesaales (Restaurant Luag ahe), wurde die Kündigung des Pachtvertrages, auf Grund einer bevorstehenden Pensionierung, mit 31.12.2018 eingebracht. Es wurde bereits eine Neuausschreibung mit Unterstützung von Dreiklang GF Matthias Mayr, in die Wege geleitet.

• In der Verbandsversammlung des Sozialzentrum Satteins-Jagdberg und der GmbH, am 27.06.2018, wurde der Jahres- und Rechnungsabschluss 2017, Beratung über eine eventuelle Umstrukturierung der Küche, sowie der Bericht des GF behandelt.

• Am 29.05.2018 fand eine Mitgliederversammlung der ARA Region Walgau statt. Auf der Tagesordnung stand neben Berichten des Obmanns, des Leiters der Kläranlage, über Hochwasserschutzbauten im Verbandsgelände und Sanierung des Verbandssammlers und Regenbecken Thüringen, die Beschlussfassung eines neuen Kostenschlüssels. Weiter wurden der RA 2016 und der VO 2018 behandelt.

• Der Vorsitzende berichtet über Gespräche der Dreiklangregion mit Übersaxen bezüglich Winterwanderwegverbindungen.

• Über den Umsetzungsstand des Wohnprojektes Bassig wurde informiert und die überarbeiteten Planentwürfe vorgelegt. Die Wünsche und Anregungen der Gemeindevertretung konnten größtenteils berücksichtigt werden. Das Projekt soll entgegen den ersten Überlegungen, nun in Etappen umgesetzt werden. Dadurch wird möglichen Interessenten der Gemeinde, einen längeren Entscheidungsspielraum eröffnet. Als nächster Schritt sind die Aufteilung und Vermessung des Grundstückes durch das Büro Rapatz, sowie die vertraglichen Vorbereitungen des Grundverkaufes erforderlich. In der Folge soll ein erster Bauantrag eingereicht werden.

• Ersatzvertreter Christian Lins berichtet über den aktuellen Stand betreffend Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr. Die Beratungen sind im Gange. Im Herbst soll der Gemeindevertretung ein entsprechender Vorschlag unterbreitet werden.

b) Berichte des Dreiklang GF Matthias Mayr

• Der Bürgermeister begrüßt den Dreiklang GF, Herrn Matthias Mayr zu diesem Tagesordnungspunkt und erteilt ihm das Wort

Dreiklang GF Matthias Mayr berichtet in der Folge über den Umsetzungsstand der einzelnen Arbeitspakete. Die definierten Projektziele sind zum Teil abgeschlossen bzw. in der Umsetzungsphase. Diverse Fragen von den Mandataren wurden durch Herrn Mayer ausführlich beantwortet. Die präsentierte Auflistung zum Umsetzungsstand der einzelnen Arbeitsschwerpunkte zeigt die Vielfältigkeit und Komplexität des Projektes und bildet einen Bestandteil dieser Niederschrift.

Der Bürgermeister bedankt sich beim Dreiklang GF Matthias Mayr für die ausführliche Präsentation und Möglichkeit der Diskussion mit den Mandataren. Er führt weiter aus, dass Herr Mayr sehr gute Arbeit leistet und professionell und engagiert die anstehenden Aufgaben bearbeitet und ausführt. Im Namen der gesamten Gemeindevertretung ein herzliches Dankeschön dafür.

8. Freie Anträge und Allfälliges
Keine Wortmeldungen

Schluss der Sitzung ca. 22.30 Uhr.

Hier kann das vollinhaltliche Protokoll heruntergeladen werden: