Erledigung

1. Begrüßung durch die drei Bürgermeister

Bürgermeister Gerold Mähr begrüßt alle anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretungen, insbesondre die Bürgermeister Anton Mähr und Walter Rauch, den Referenten Dipl-Vw. Manfred Walser, die Obleute Raimund Dünser, Gerd Moser und Peter Dünser sowie den Zuhörer Altbgm. Ludwig Mähr.

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einladung der GemeindevertreterInnen sowie die Beschlussfähigkeit werden vom jeweiligen Bürgermeister festgestellt. 

3. Dreiklang LEADER-Projektantrag IV

Einleitend gibt Bürgermeister Gerold Mähr einen kurzen Überblick über die seit dem Abschluss von Dreiklang III im Jänner 2015:

• Jänner 2015 – letzte Sitzung der Steuerungsgruppe vor den Gemeindevertretungswahlen;

• März 2015 - Gemeindevertretungswahlen – Veränderungen in der Zusammensetzung der Mandatare;

• Orientierungssitzung der drei Bürgermeister (Weiterführung der Geschäftsführung und der Geschäftsstelle wie bisher in Düns, Funktion des Obmannes wird interimistisch an Bgm. Gerold Mähr übertragen; Aktivitäten wie z.B. Fanni Ammann Tage, Märkte, Stammtische, Inseratenkampage etc. werden im bisherigen Ausmaß weitergeführt);

• Juni 2015 – gemeinsame GVER-Sitzung in Schnifis (Rückblick Leader-Periode 2008 – 2014; Finanzbericht 2014 bzw. Ende der Förderperiode; Beitritt zum Verein LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz, Beschlussfassung für die inhaltliche und strategische Vorbereitung möglicher Projekte für die Leader-Periode 2015 – 2020);

• Juli und September 2015 - Sitzung mit den Gemeindevorständen von Schnifis, Düns und Dünserberg;

• Drei weitere Besprechungen der drei Bürgermeister (Vorschau auf die Neuausrichtung; Vorbesprechung und Auftragserteilung mit Manfred Walser bzgl. fachliche Begleitung zum LEADER-Projektantrag; Neufestlegung der Steuerungsgruppe);

• März 2016 - erste Sitzung der Steuerungsgruppe (Vorstellung Entwurf LEADER-Projektantrag Dreiklang IV, Vorbereitung gemeinsame GVER-Sitzung);

Mit der Einladung zu dieser Sitzung wurde den Mandataren der Entwurf des LEADER-Projektantrages „Dreiklang IV“ samt Kostenschätzung und Beschlussvorschlag vom 09.03.2016 übermittelt.

a) Präsentation durch Dipl.-Vw. Manfred Walser

Manfred Walser erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die einzelnen Arbeitspakete samt Kostenschätzung des Gesamtprojektes. Darüber hinaus wird der Vorschlag zur Verteilung der jeweiligen Kofinanzierung vorgestellt.

AP 1: Tourismus- und Naherholungskonzept konkretisieren und umsetzen

         AP 1.1: Das Konzept von Aurelia Kogler verfeinern

         AP 1.2: Angebote zur Auslastung der Betriebe in der Nebensaison

         AP 1.3: Infopoints

AP 2: Parkplatzsituation und Verkehrsvermeidung – Umsetzung des Konzeptes

         AP 2.1: Umsetzungsschritte für Umweltverbund vorbereiten

         AP 2.2: Parkierungskonzept konkretisieren

AP 3: Strukturelle Weichenstellung für die Zukunft der Seilbahn

         AP 3.1: Betriebskonzept für die Seilbahn darstellen (Varianten)

         AP 3.2: Abstimmung mit der Regio Im Walgau und der WFI GmbH

AP 4: Möglichkeiten zur Erweiterung des gastronomischen Angebots in Schnifis

AP 5: Begleitung der Planungen zum Bürgerhaus Düns    

AP 1 – 5: Geschäftsführung

Die Kostenschätzung des Gesamtprojekts beläuft sich auf € 351.880,00 netto. Die Präsentation

bildet einen wesentlichen Bestandteil dieser Niederschrift. 

b)      Statements der Vertreter in der Steuerungsgruppe

• Konsumgenossenschaft Düns und Dünserberg, Obmann Raimund Dünser:

      o Bündelung der Funktionen wichtig;

      o Attraktivität von außen stark spürbar, könnte in der Region noch verbessert werden;

      o Gastronomie ausbauen;

• Seilbahn Schnifis-Schnifisberg, Obmann Gerd Moser:

      o Regionalität beibehalten;

      o Gastronomie Schnifis äußerst wichtig;

      o Seilbahn ist Herzstück und Motor in der Region;

      o Fördersituation mit eigenem Projektantrag stark machen;

      o Geschäftsführung wird derzeit von Gerhard Rauch und Simon Lins

         ehrenamtlich gewährleistet; Beschäftigungsausmaß der Geschäftsführung

         für die Seilbahn (ca. 30 %);

• Sennerei Schnifis, Obmann Peter Dünser:

      o Sennerei von Beginn an mit dabei; Entwicklung der drei Gemeinden zeigt – Entscheidung

         zu dieser Zusammenarbeit war richtig;

      o hohe Qualität beibehalten – Gäste sollen zufrieden nach Hause gehen;

      o Wahrnehmung innerhalb der Gemeinden könnte ausgebaut werden - vorliegende

         Zahlen sprechen für sich;

      o Wertschöpfung von größter Bedeutung; Kulturlandschaft und Region seitens der Sennerei

        unterstützen;

      o Infrastruktur ausbauen und halten (z.B. Nahversorger, Gastronomie) funktioniert

         nur mit Einheimischen;

      o Sennerei hat Projektantrag bereits gestellt – Antragstellung zeigt sich schwieriger

         wie in den Vorjahren;

      o Geschäftsführung ist wichtig;

Bgm. Gerold Mähr fasst zusammen, dass neben den Gemeinden auch die einzelnen Institutionen ausschlaggebend sind. 

Anschließend werden von Manfred Walser und den Bürgermeistern diverse Anfragen zu nachstehenden Themen beantwortet:

• GVE Kilian Moll stellt eine Anfrage betreffend die künftige Handhabung der bisherigen Aktivitäten, wie z.B. Fanni Amann Tage, Märkte etc.;

• GR Simon Lins stellt Anfragen zu folgenden Themen:

     o Dreiklang – vorsteuerabzugsberechtigt;

     o Geschäftsführung - anderweite Verwendung möglich, z.B. Nahversorgung - Vermarktung

        regionaler Produkte; Einstellungsprozess – Leitung und Entscheidungsträger;

     o Bürgerhaus Düns – Sozialraum für Arzt, Krankenpflegeverein;

     o Konsum – Nahversorger;

     o Tourismuskonzept von Prof. Aurelia Kogler – Erwartungen waren größer;

     o Grundsatz sollte sein, dass die Bevölkerung etwas sehen möchte;

• GV Andreas Strauß bemerkt, dass das Bürgerhaus Düns ein großer Vorteil bzw. eine Chance sowohl für die Unterbringung der Geschäftsstelle als auch für die Präsentation der DREIKLANG-Region darstelle;

• Bgm. Anton Mähr hält fest, dass die Gemeinde Schnifis aufgrund des Bevölkerungsschlüssels den größten Anteil in den DREIKLANG einbringt und somit aufgrund der Arbeitspakete und der Thematik die Geschäftsstelle in Schnifis angesiedelt werden sollte;

• GR Gerhard Rauch bemerkt, dass das Zeitfenster sehr straff gehalten ist und bedankt sich, dass es jetzt vorwärts geht. Für ihn stellt die Gastronomie ein wichtiger Punkt dar, sowie die befristete Betriebsbereitschaft der Seilbahn bedeute eine Kapazitätsausweitung.

• GR Rene Geiger bemerkt, dass die Unterlagen zu dieser Sitzung zu kurzfristig zur Verfügung gestellt wurden und somit aus seiner Sicht dieser Prozess etwas zu schnell vorangeht.

Manfred Walser

• Geschäftsführung – Beschäftigungsausmaß von 60 - 65 % sind im Projektantrag berücksichtigt; zusätzliche Aufgaben sind durchaus möglich (z.B. 60 % mit Aufstockung); Einstellungsprozess ist in seinem Auftrag enthalten; Beschluss für die Geschäftsführung erfolgt vermutlich in einem, die übrigen Investitionen werden einzeln beschlossen;

• Tourismuskonzept von Prof. Aurelia Kogler – Konzept gelangt jetzt in die Umsetzungsphase; Verkehrskonzept von Besch + Partner – erfordert noch politische Abstimmungen (z.B. Parkplatzbewirtschaftung, Individualverkehr etc.)

Bgm. Walter Rauch

• Vorsteuerabzugsberechtigung – nicht vorsteuerabzugsberechtige Förderungswerber können die Brutto-Kosten (inkl. USt.) gefördert werden. Als nicht vorsteuerabzugsberechtigte Förderungswerber gelten grundsätzlich gemeinnützige, nicht gewinnorientierte Vereine sowie Gebietskörperschaften bzw. Körperschaften öffentlichen Rechts, sofern die geförderte Tätigkeit nicht durch einen Betrieb gewerblicher Art erfolgt;

• LEADER-Förderungen - Anschub stärken mit dem Ziel, nachhaltig und selbständig und später gewinnbringend zu arbeiten.

• Geschäftsführung - wird die bisherigen Aktivitäten mit betreuen; Grundsatzbeschluss für die Weiterführung der bisherigen Aktivitäten der Geschäftsführung wird durch die Gemeinden finanziert (Ausmaß muss noch festgelegt werden);

• Stimmrecht – bisher wurde partnerschaftlicher Weg genommen, d.h. jede Stimme ein Vetorecht; Geschäftsordnung wird hinterlegt; die Budgetvorkehrungen sind in der jeweiligen Gemeindevertretung notwendig; Prüfungsgremien wie gehabt, d.h. Obmann des Prüfungsausschusses der drei Gemeinden;

• Prozesslaufzeit – mehr als 1,5 Jahre wurde in Sisyphusarbeit diskutiert; vor drei Wochen erster Entwurf (ohne Zahlen) vorgelegen;  Beschlussfassung beinhaltet nicht die Budgetmittel im Detail, Feinabstimmungen erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt;

Bgm. Gerold Mähr

• Stimmrecht/Geschäftsordnung – u.a. wird das Abstimmungsverhältnis ein Thema sein;

• Prozesslaufzeit - Voraussetzung ist, das wir fristgerecht, d.h. bis zum 30.04.2016 den Projektantrag einbringen; Informationsfluss liegt in der Zuständigkeit des Bürgermeisters;

• Tourismuskonzept – sanfter Tourismus wird angestrebt; 

4. Beschlussfassung

Mit der Einladung zu dieser Sitzung wurde den Mandataren der Entwurf des LEADER-Projektantrages „Dreiklang IV“ samt Kostenschätzung und Beschlussvorschlag vom 09.03.2016 übermittelt.

Die Beschlussfassung der drei Gemeinden erfolgt einzeln nacheinander.

Bgm. Walter Rauch beantragt, dass folgender Beschluss gefasst wird:

„Die Gemeindevertretung von Dünserberg beschließt, das Projekt „Dreiklang IV – Freizeitinfrastruktur“ in der vorliegenden Form mit der Gesamtsumme in Höhe von € 351.880,00 netto zur Förderung beim LEADER-Programm Vorderland-Walgau-Bludenz einzureichen und verpflichtet sich, die Ko-Finanzierung in der dargestellten Größenordnung zu tragen.“

Die Gemeindevertretung stimmt dem vorliegenden Antrag einstimmig zu.

2. Allfälliges

GV Gerhard Fruhauf ruft in Erinnerung, dass alle drei Gemeinden Wohngemeinden sind und nicht alles auf Tourismus ausgerichtet werden sollte.                                    

Obmann Peter Dünser spricht namens der Sennerei den Dank an die Gemeindevertretungen aus, dass das DREIKLANG-Projekt weitergeführt und weiter belebt wird. Auch seitens der Sennerei kommt der Nutzen allen zugute.

Obmann Gerd Moser bedankt sich bei den GemeindevertreterInnen für den jeweiligen, einstimmigen Beschluss. Im Vordergrund sollte stehen, dass die Lebensqualität erhalten bleibt und dies Investitionen in unsere eigene Zukunft sind.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, bedanken sich die Bürgermeister bei Manfred Walser für die fachliche Begleitung sowie bei den Obleuten und den GemeindevertreterInnen für ihre Mitarbeit.

Hier können Sie das vollinhaltliche Protokoll herunterladen: