Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Ersatzmitglieder.
Vor Beginn der Sitzung bekundet der Vorsitzende im Namen der Gemeinde, GV Daniel Mally, die aufrichtige Anteilnahme zum überraschenden Todesfall im Kreise seiner Familie.
BESCHLÜSSE
1. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß zugestellt wurde, sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung gegeben ist. Gemäß § 37 GG, wird durch Daniel Mally, Rene Amann und Martin Amann das Gelöbnis abgelegt.
2. Die Niederschriften vom 07.09.2020 und 05.10.2020 werden einstimmig genehmigt. Im Zusammenhang mit der Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2020 regt GV Josef Zimmermann an, eine Kostenaufstellung von den durch die Gemeinde geförderten Hofzufahrten und Güterwegen anzulegen.
3. Der Vorsitzende informiert, dass die Belagssanierungsarbeiten beim Güterweg Hirt-Hensler gut angelaufen sind und im Zeitplan liegen. Lediglich wird festgestellt, dass mit den budgetierten Mitteln nicht das Auslangen gefunden wird. Eine entsprechende Anhebung derselben wird notwendig werden, um die Sanierungsarbeiten soweit abzuschließen, dass ein sicheres Benutzen der Straße gewährleistet werden kann. Der Vorsitzende ersucht den Obmann des GW Hirt-Hensler, Gabriel Amann, um einen kurzen Bericht hierzu. GV Gabriel Amann berichtet über den Stand der Ausbauarbeiten. Bei einem durchgeführten Lokalaugenschein wurde festgestellt, dass mit der angesetzten Baukostenobergrenze von brutto € 250.000,00 nicht das Auslangen zur Sanierung der schadhaften Straßenabschnitte gefunden wird. Mit einer Anhebung der Baukostenobergrenze um maximal 15% wird sichergestellt, dass die derzeit größten Schadstellen des Güterweges saniert werden können. Damit wird auch ein sicheres Benutzen der Weganlage gewährleistet. Der Vorsitzende ergänzt, dass seitens der Förderstelle (Land Vorarlberg) signalisiert wurde, auch für die Erhöhung der Baukostenobergrenze um max. 15% (€ 37.500,00) die entsprechenden Fördermittel zu gewähren.
Der Vorsitzende stellt den Antrag an die Gemeindevertretung, die Baukostenobergrenze von € 250.000,00, um maximal bis zu 15% (€ 37.500,00) anzuheben, um die Sanierungsarbeiten auf dem Güterweg Hirt-Hensler, den Anforderungen entsprechend, abschließen zu können. Dem Antrag wird durch die Gemeindevertretung einstimmig stattgegeben.
Vergabe von Leistungen:
Der Vorsitzende berichtet, dass die Vlbg. Landesregierung, Abt. Landwirtschaft und ländlicher Raum, im Auftrag der Gemeinde, die Wegebauarbeiten für das Projekt GW Hirt-Hensler im nicht offenen Verfahren ausgeschrieben, und nach Prüfung der Angebote folgenden Vergabevorschlag (korrigierte Angebotssummen) unterbreitet hat:
Wilhelm + Mayer, Götzis brutto 103.637,93
Bartle Kaufmann, Schwarzenberg brutto 108.869,38
Böckle Bösch, Klaus brutto 112.840,72
Bei der folgenden Abstimmung zur Vergabe der Leistungen, wurde durch die Gemeindevertretung einstimmig dem Vergabevorschlag, folgend der Fa. Wilhelm + Mayer, Götzis, zu einer Angebotssumme von brutto € 103.637,93, der Auftrag erteilt.
4. Wahl von Ausschüssen und Delegierten:
Überprüfungsausschuss:
Vorsitz: Mag. Gerhard Fruhauf
Mitglieder: Daniel Mally, Josef Zimmermann
Ersatzmitglieder: Walter Sohm, Thomas Lins, Kilian Moll
Grundverkehrs-Ortskommision:
Vorsitzender: Bgm. Walter Rauch
Ersatz-Vorsitzender: Vizebgm. Markus Hartmann
1. Mitglied: Christian Sohm Ersatz: Rene Amann
2. Mitglied: Mag. Gerhard Fruhauf Ersatz: Walter Sohm
3. Mitglied: Gabriel Amann Ersatz: Fabian Zimmermann
Kinder, Jugend, Familie, Sport:
Vorsitz: Daniela Amann-Hartmann
Mitglieder: Thomas Lins, Rene Amann, Fabian Zimmermann, Christian Sohm
Frauenbeauftragte:
Daniela Amann-Hartmann
Schlichtungsstelle:
Kilian Moll
Gerold Hartmann
Sozialausschuss:
Vorsitz: Daniel Mally
Mitglied: Daniela Amann-Hartmann, Christian Lins
Sozialzentrum Jagdberg:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Krankenpflegeverein Jagdberg:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Delegierter in den Jagdausschuss:
Delegierter: Mag. Gerhard Fruhauf
Ersatz: Josef Zimmermann
Umweltverband:
Delegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Ersatzdelegierter: Bgm. Walter Rauch
Standesamt- u. Staatsbürgerschaftsverband Satteins:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Hauptschule Satteins:
Vertreter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzvertreter: Vizebgm. Markus Hartmann
REGIO-Walgau Bezirk Feldkirch:
Delegierte: Vizebgm. Markus Hartmann, Mag. Gerhard Fruhauf
LAG Bludenz-Walgau-Vorderland:
Delegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Ersatzdelegierter: Bgm. Walter Rauch
Kulturausschuss:
Kilian Moll
Johannes Lins
Gemeindeinformatik:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Daniel Mally
ÖPNV:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
Dreiklang:
Delegierter: Bgm. Walter Rauch
Ersatzdelegierter: Vizebgm. Markus Hartmann
5. Berichte
- Der überarbeitete Planentwurf für den Neubau Bauhof wird vorgelegt. Es wird nachgefragt, ob seitens der Agrargemeinschaft ein Angebot für die Grundkosten vorliegt. GV Josef Zimmermann regt an zu überlegen, ob eine Containerlösung für den Büroraum denkbar wäre.
6. Allfälliges
- Ersatzvertreter Walter Sohm reklamiert den Bauzaun und die Ampelregelung im Bereich der L73 Bassig. Zudem weißt er darauf hin, dass der Parzellenname Bassig, wie geläufig, nur mit „einem g“ geschrieben wird.
Schluss der Sitzung ca. 21.55 Uhr.
Hier kann das vollinhaltliche Protokoll heruntergeladen werden: